Ausschüsse und AKs

Aktuelle Ausschüsse des SP

Finanzprüfungsausschuss (FPA)

Der Finanzprüfungsausschuss besteht aus 7 Mitgliedern, die Kasse und vergangene Haushalte prüfen. Auf dieser Grundlage kann das Parlament die betreffenden AStA-Vorstände entlasten.

Einladung zum FPA (1.Sitzung)

Haushaltsausschuss (HHA)

Der Haushaltsausschuss, welcher aus 7 Mitgliedern besteht, berät den vom AStA-Vorstand und Finanzreferat vorgelegten Haushalt sowie die Nachtragshaushalte und gibt dem Parlament eine Stellungnahme. Der Haushaltsausschuss kann jederzeit Auskunft über die Haushaltsführung verlangen.
Einladung zur 1. Sitzung des HHA in der Wahlperiode 2019/2020

Einladung-4.-Sitzung-HHA

Protokoll_HHA_3.Sitzung

Rechtsausschuss (RA)

Der Rechtsausschuss ist ein eigenständiges Organ der Studierendenschaft und stellt ein unabhängiges Beratungs- und Schlichtungsorgan für alle weiteren Organe der Studierendenschaft und der Fachschaften dar. Die 5 Mitglieder dürfen keine Ämter in der verfassten Studierendenschaft innehaben (AStA, SP, Fachschaften). Er gibt einen verbindlichen Schiedsspruch u.a. bei Satzungsbeschwerden, Kompetenzstreitigkeiten und Wahlanfechtungen. Dieser Ausschuss wird im Gegensatz zu den weiteren Ausschüssen auf Empfehlung der Listen gewählt und nicht benannt.

Hier findet ihr wichtige Entscheidungen des Rechtsausschusses aus diesem Jahr.
Entscheidung bezüglich der Beschwerde über die Schaffung eines autonomen Referates für Trans- Inter- und Nicht-Binäre [17KB]
Entscheidung bezüglich der Beschwerde Ausschluss eines Mitglieds der Studierendenschaft aus der dritten Sitzung des Studierendenparlaments [22KB]
Entscheidung S 16-18 (anonym) Beanstandung Wahlausschuss [110KB]
Entscheidung S 7-18 (anonym) Sperrung auf der Facebook-Seite des Frauenreferats [161 KB]
Entscheidung S 12-18 (anonym) Tragen von Listenkleidung in Urnennähe [79KB]
Entscheidung S 14-18 (anonym) Sanktionierung geltend gemachter Wahlkampfregelverstöße [77KB]

Einladung Rechtsausschuss 1. Sitzung

Wahlausschuss (WA)

Der Wahlausschuss besteht aus 5 Mitgliedern und ist für die ordnungsgemäße Durchführung der SP-Wahlen zuständig.

Einladung 1. Sitzung Wahlausschuss

Aktuelle Arbeitskreise des Studierendenparlaments

AK Satzung

Der AK Satzung bereitet mögliche Satzungs- und Ordnungsänderungen für das Studierendenparlament vor. Dadurch soll gewährleistet werden, dass im AK besprochene Änderungen auch im Parlament eine Mehrheit finden können. In bestimmten Fällen zieht der AK die Expertise weiterer Stellen, wie des Fachschaftenreferats (bzw. der FSVK) hinzu.

Einladung zum AK Satzung (1.Sitzung)

Vorläufiges Protokoll 2. Sitzung

Vorläufiges Protokoll der 3. Sitzung

Vorläufiges Protokoll_AKSatzung_4-Sitzung

Vorläufiges Protokoll der 5. Sitzung

Vorläufiges Protokoll 6. Sitzung

Vorläufiges Protokoll 7. Sitzung

Vorläufiges Protokoll 8. Sitzung

Vorläufiges Protokoll 9. Sitzung